Zivilrecht & Co.
MV: Wie genau muss eine geplante Satzungsänderu...
Tagesordnungspunkte müssen bei der Einladung zur Mitgliederversammlung „hinreichend genau“ bezeichnet werden. Wie genau kann im Einzelfall aber unklar sein. Was dann gilt, klärt Rechtsanwalt Michael Röcken anhand einer Leseranfrage. |...
MV: Wie genau muss eine geplante Satzungsänderu...
Tagesordnungspunkte müssen bei der Einladung zur Mitgliederversammlung „hinreichend genau“ bezeichnet werden. Wie genau kann im Einzelfall aber unklar sein. Was dann gilt, klärt Rechtsanwalt Michael Röcken anhand einer Leseranfrage. |...
Betragsmäßige Vertretungsbeschränkungen und Ban...
In vielen Vereinssatzungen finden sich betragsmäßige Vertretungsbeschränkungen, d. h. der Vorstand darf Geschäfte ab einem bestimmten Volumen nicht allein ausführen. Das führt zu Problemen mit Banken. Frage: Wir haben per...
Betragsmäßige Vertretungsbeschränkungen und Ban...
In vielen Vereinssatzungen finden sich betragsmäßige Vertretungsbeschränkungen, d. h. der Vorstand darf Geschäfte ab einem bestimmten Volumen nicht allein ausführen. Das führt zu Problemen mit Banken. Frage: Wir haben per...
Notvorstand kann auch bei verbandlichem Amtsaus...
Das Registergericht kann einen Notvorstand auch dann bestellen, wenn dem bisherigen Vorstand durch den Verband die Amtsausübung verboten wurde. Das hat das OLG Brandenburg klargestellt. Im konkreten Fall war...
Notvorstand kann auch bei verbandlichem Amtsaus...
Das Registergericht kann einen Notvorstand auch dann bestellen, wenn dem bisherigen Vorstand durch den Verband die Amtsausübung verboten wurde. Das hat das OLG Brandenburg klargestellt. Im konkreten Fall war...
Wann ist ein Vereinsname wegen Täuschung unzulä...
Für Vereine wird aus dem Handelsrecht der Grundsatz der Namenswahrheit übernommen. Der darf aber nicht zu eng ausgelegt werden, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. Im konkreten Fall war...
Wann ist ein Vereinsname wegen Täuschung unzulä...
Für Vereine wird aus dem Handelsrecht der Grundsatz der Namenswahrheit übernommen. Der darf aber nicht zu eng ausgelegt werden, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. Im konkreten Fall war...
Anforderungen bei einem Minderheitenbegehren
Beantragen Mitglieder beim Registergericht die Einberufung einer Mitgliederversammlung auf Verlangen einer Minderheit, muss der Vorstand zunächst ausreichend Zeit und Gelegenheit erhalten, selbst eine beschlussfähige Versammlung einzuberufen. Frage: In unserem Schulträgerverein...
Anforderungen bei einem Minderheitenbegehren
Beantragen Mitglieder beim Registergericht die Einberufung einer Mitgliederversammlung auf Verlangen einer Minderheit, muss der Vorstand zunächst ausreichend Zeit und Gelegenheit erhalten, selbst eine beschlussfähige Versammlung einzuberufen. Frage: In unserem Schulträgerverein...
Satzungsänderung mit Vorstandswahl
Satzungsänderung mit Vorstandswahl Satzungsänderungen werden erst mit Eintragung ins Vereinsregister wirksam. Deswegen kann eine Änderung der Satzungsklausel zur Vorstandsbildung mit anschließender Vorstandswahl problematisch sein. Frage: Nach alter Satzungsregelung besteht der...
Satzungsänderung mit Vorstandswahl
Satzungsänderung mit Vorstandswahl Satzungsänderungen werden erst mit Eintragung ins Vereinsregister wirksam. Deswegen kann eine Änderung der Satzungsklausel zur Vorstandsbildung mit anschließender Vorstandswahl problematisch sein. Frage: Nach alter Satzungsregelung besteht der...